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   LSG Niedersachsen-Bremen, 01.06.2011 - L 7 SF 36/11 AB (AS)   

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https://dejure.org/2011,124793
LSG Niedersachsen-Bremen, 01.06.2011 - L 7 SF 36/11 AB (AS) (https://dejure.org/2011,124793)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 01.06.2011 - L 7 SF 36/11 AB (AS) (https://dejure.org/2011,124793)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 01. Juni 2011 - L 7 SF 36/11 AB (AS) (https://dejure.org/2011,124793)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 01.03.1993 - 12 RK 45/92

    Richter - Wissenschaftliche Meinungsäußerung - Ablehnung - Befangenheit

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 01.06.2011 - L 7 SF 36/11
    Dabei verlangt das Gesetz, dass individuelle auf die Person des abgelehnten Richters bezogene Gründe dargelegt und glaubhaft gemacht werden, die das subjektive Misstrauen des Beteiligten gegen die Unparteilichkeit des Richters objektiv rechtfertigen (BSG SozR 1500 § 60 Nr. 3; SozR 3-1500 § 60 Nr. 1; Meyer-Ladewig, SGG-Kommentar, 9. Auflage, § 60 Rz. 7).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 21.09.2009 - L 7 SF 61/09
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 01.06.2011 - L 7 SF 36/11
    Zwar begründen prozessuale Fehler eines Richters für sich genommen noch nicht die Besorgnis der Befangenheit (Beschluss des Senats vom 21.09.2009 - L 7 SF 61/09 AB - m.w.N.; vgl. auch BFH, Beschluss vom 26.05.2009 - XB 124/08 , veröffentlicht in Juris).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 23.05.2012 - L 6 SF 13/12
    Nach § 60 Abs. 1 Satz 2 SGG in der bis 31. Dezember 2011 geltenden Fassung war für Ablehnungsgesuche gegen Richter der SG das LSG zuständig, das über die Ablehnungsgesuche durch - unanfechtbaren - Beschluss entschieden hat (so in dem Befangenheitsgesuch des Klägers gegen Richter am Verwaltungsgericht C., Beschluss vom 1. Juni 2011, L 7 SF 36/11 AB (AS)).
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